Verschleißteile und Service
Gestern habe ich mich endlich mal darum gekümmert, mir für mein Fahrrad neue Bremsbeläge für vorn zu besorgen. Ich kann es jetzt nicht mit hunderprozentiger Sicherheit sagen, aber ich glaube, es waren...
View ArticleNeues aus dem Kreis Segeberg
Wir erinnern uns: Von Oersdorf nach Winsen wurde entlang einer fast gar nicht befahrenen Straße ein Radweg gebaut und als benutzungspflichtig beschildert. Als ich mich darüber beschwerte, stellte sich...
View ArticleVGH zur Widerspruchsfrist
Mit Beschluß vom 29. Oktober 2007 – 2 UZ 1864/06 ist der Hessische Verwaltungsgerichtshof in Kassel Interpretationen seines Urteils vom 31. März 1999 – 2 UE 2346/96 – entgegengetreten, wonach die...
View ArticleBergdörfertour
Gerade habe ich das erste Mal eine Tour über die Karlsruher Bergdörfer gemacht: Die Durlacher Allee entlang nach Durlach, den Turmberg hoch, hinten wieder runter, und dann am Rittnerthof durch den Wald...
View ArticleVerkehrsentwicklungsplan Karlsruhe
Am Donnerstag wurden im Stadtbauforum die Planungen für die Aufstellung des Verkehrsentwicklungsplans vorgestellt. Referenten waren Frau Gisela Stete vom Büro StetePlanung und Herr Dr. Thomas Novotny...
View ArticleClik here to view.
Klageerwiderung aus Rheinstetten
Die Stadt Rheinstetten hat jetzt auf meine Klage erwidert. Hier erstmal Fotos vom Schriftsatz: (Text folgt vielleicht später.) Bis zu einer Erwiderung werde ich wohl noch etwas Zeit brauchen.
View ArticleClik here to view.
Ergänzung aus Rheinstetten
Die Stadt Rheinstetten hat ihre Klageerwiderung jetzt noch einmal ergänzt. Hier erstmal Fotos vom Schriftsatz: (Text folgt vielleicht später.)
View ArticleMit dem Rad zum U&D
Am Samstag war ich mit dem Fahrrad unterwegs. Erst von Karlsruhe nach Stuttgart-Vaihingen ins Freibad (Gpsies.com), mit Zwischenstopp in der Schwabengalerie für Getränke und Essen. Im Freibad habe ich...
View ArticleMündliche Verhandlung
In meinem Verwaltungsrechtsstreit gegen die Große Kreisstadt Rheinstetten wegen Radwegbenutzungspflicht in der Karlsruher Straße war heute mündliche Verhandlung. Die Erörterung der Sach- und Rechtslage...
View ArticleSelbstklebende Flicken
Nachdem heute der neue Schlauch einen Tag nach dem Austauschen wieder kaputt war (ich hatte den Glassplitter beim ersten Mal übersehen …), wurde es mir langsam doch etwas teuer. Also habe ich beim...
View ArticleAnordnung einer Radwegbenutzungspflicht
Ich habe jetzt den kompletten Vorgang (auch als PDF) der Anordnung einer Radwegbenutzungspflicht zwischen Oersdorf und Winsen (erhalten nach dem Informationsfreiheitsgesetz – IFG). Äußerst interessant:...
View ArticleUrteil: 4 K 1514/08 (Rheinstetten, Karlsruher Straße)
Vor einigen Wochen habe ich leider einen Rechtsstreit gegen die Stadt Rheinstetten verloren, hier das Urteil (PDF). Es ging dabei um die Zweirichtungs-Benutzungspflicht des Radwegs in der Karlsruher...
View ArticleUrteil: 2 K 4042/07 (Kreisverkehr Durlacher Straße, Ettlingen)
In der Verwaltungsrechtssache gegen die Stadt Ettlingen wegen der Radwegbenutzungspflicht am Kreisverkehr in der Durlacher Straße (Az. 2 K 4042/07) gibt es jetzt in der ersten Instanz ein Urteil....
View ArticleMcDrive
Neulich lagen hier im McDonald’s Coupons aus. Die attraktivsten (2 Bigmäcs zum Preis von einem) sollten allerdings nur für den McDrive gelten. Also habe ich mal bei McDonald’s angefragt, ob man auch...
View ArticleFachaufsicht ist aktiv
Nachdem ich in Bezug auf den Radweg Oersdorf – Winsen eine Abschrift des Verwaltungsvorgangs erhalten hatte, habe ich beim Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein...
View ArticleSegeberger Zeitung
Nachdem in Bezug auf den Radweg Oersdorf-Winsen die Fachaufsicht aktiv geworden ist, berichtete am 5. Januar 2009 auch die Segeberger Zeitung. Der Redakteur hatte vorher mit mir telefonisch Kontakt...
View ArticleLaufen im Winter
Heute war ich in diesem Jahr zum zweiten Mal laufen. Nachdem letzten Montag die ca. 8 km trotz Gehpausen ziemlich hart waren, gingen die 10 km ca. @6:00 recht gut. Allerdings war der Heimweg von der...
View ArticleDas Programm der Piratenpartei
Wie diese Programmdiskussion zum Thema Radverkehr zeigt, besteht auch die Piratenpartei offenbar nur aus Vollgäslern oder Menschen, die nicht in der Lage sind, eingefahrene Denkmuster kritisch zu...
View ArticleBeißreflex
Der Verkehrsminister von NRW, Oliver Wittke, ist zu schnell gefahren und mußte seinen Lappen für acht Wochen abgeben. So weit, so unschön. Die diesbezügliche Kritik der Opposition ist ja auch...
View ArticleBerufung zugelassen
Der VGH hat meine Berufung gegen ein Urteil des VG Karlsruhe wegen Radwegbenutzungspflicht in einem Minikreisel in Ettlingen teilweise zugelassen (Az.: 5 S 3146/08). b) Hinsichtlich des...
View ArticleKritik von der ADFC-Basis
In der Ausgabe 1/2009 hatte die Radwelt meinen Leserbrief gedruckt: Zu “Peanuts sind out”, Radwelt 6/08 Abschaffung der Radwegebenutzungspflicht fehlt * Es ist verwunderlich, dass die wohl wichtigste...
View ArticleAlbtal etc.
Heute habe ich mal wieder eine längere Tour gemacht. Das (obere) Albtal ist zu dieser Jahreszeit ja echt wunderschön: Berghänge gefleckt in frischem Hellgrün (Laubbäume) und Dunkelgrün (Nadelbäume)....
View ArticleRadtour
Gerade von der Radtour zurückgekommen. Tourdaten laut Garmin: 103 km, 70,2 km/h Höchstgeschwindigkeit, 4:57h in Bewegung, 53:41 min im Stand, Schnitt in Bewegung: 20,7 km/h, Gesamtaufstieg: 1155 m. Die...
View ArticleKurze Tour
Gerade von einer etwas kürzeren Tour zurück (man will den Rest des Tages ja nicht nur erschöpft dahinsiechen …) 85,4 km, 4:11 h in Bewegung, 20,4 km/h Schnitt in Bewegung, 71,0 km/h maximal,...
View ArticleVerfassungsbeschwerde wird ernsthaft bearbeitet
Der VGH hatte meinen Berufungszulassungsantrag gegen das Urteil in der Rheinstettener Sache abgelehnt (vgl. Juris). Gegen diese Entscheidung und das Urteil des VG habe ich am 2. April 2009...
View ArticleClik here to view.
BVerwG: Verfassungsbeschwerde gerechtfertigt
Zu meiner Verfassungsbeschwerde 1 BvR 814/09 habe ich jetzt die Stellungnahme des 3. Senats der Bundesverwaltungsgerichts erhalten: BVerwG 3 St 1.09 Leipzig, den 23. Juni 2009 Äußerung zu der Anfrage...
View ArticleBayVGH gegen Radwegbenutzungspflicht
Gerade habe ich das Urteil des 11. Senats des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 11. August 2009 – 11 B 08.186 - (PDF) erhalten. Die Entscheidung ist nicht rechtskräftig. Tenor: Bayerischer...
View ArticleBerufung gegen Rheinstetten im zweiten Anlauf zugelassen
Im zweiten Anlauf hat der VGH Baden-Württemberg jetzt mit Beschluss vom 16. Oktober 2009, 5 S 2142/09, die Berufung gegen das Urteil des VG Karlsruhe auf die mündliche Verhandlung vom 8. Oktober 2009,...
View ArticleVG München zum Bescheidungsantrag für die Dachauer Straße
Ich habe mir mal wieder ein “Radweg-Urteil” schicken lassen: Urteil der 23. Kammer des VG München vom 1. Februar 2006, M 23 K 05.1174 (PDF).
View ArticleM. gegen Stadt Ettlingen wegen Radwegbenutzungspflicht
Nachdem die Berufung gegen das Urteil 2 K 4042/07 des VG Karlsruhe zugelassen worden war, findet jetzt am 19. November 2009 um 15 Uhr mündliche Verhandlung beim VGH Baden-Württemberg statt. Leider bin...
View ArticleSchaum vorm Mund
Der Ordnungsamtsleiter des Landkreises Neumarkt will das Urteil des BayVGH gegen die Radwegbenutzungspflicht offenbar nicht wahrhaben: «Dann sollen sie doch auf der Straße fahren, aber sich dann nicht...
View ArticleEttlingen hat verloren
Nach dem Termin vor gut zwei Wochen habe ich am Freitag einfach mal beim VGH angerufen und nachgefragt, ob der Urteilstenor schon vorliegt. Ergebnis: Einen vollständigen Tenor habe ich zwar noch nicht...
View ArticleUrteil gegen Ettlingen
Ich hatte die Stadt Ettlingen verklagt mit dem Ziel, die Radwegbenutzungspflicht im Kreisverkehr in der Durlacher Straße aufzuheben. Nachdem das in erster Instanz nicht so toll geklappt hatte, bin ich...
View ArticleSPD Ettlingen zur Radwegbenutzungspflicht
Über das Urteil gegen Ettlingen hatten auch die Badischen Neuesten Nachrichten im Ettlinger Lokalteil berichtet. Darauf bezieht sich nun ein Artikel der SPD-Fraktion im Ettlinger Amtsblatt (PDF). Meine...
View ArticleHorizont Outdoor
Heute war ich auf der Horizont Outdoor in der Messe Karlsruhe (in Rheinstetten). Gestoßen war ich auf diese Messe über die fahrrad.markt.zukunft. Die fand bisher alleine im Kongreßzentrum am Karlsruher...
View ArticleADFC-Aktivenforum
Am Wochenende war ich beim ADFC-Aktivenforum in Oberwesel am Mittelrhein. Die Workshops dort haben relativ wenig Neuigkeitswert für informierte Zeitgenossen. Aber es ist eine gute Gelegenheit zum...
View ArticleSicher Radfahren als Titelthema
Mein Artikel zum Thema “Mehr Sicherheit für Radfahrer – Der Steinige Weg durch die Instanzen” (Kurzfassung: “Sicher Radfahren”) ist jetzt in einer Kurzversion in der gedruckten Umwelt & Verkehr...
View ArticleNichtig kraft Sprachregelung
Darüber, daß der Bundesverkehrsminister Dr. Ramsauer die letzte StVO-Novelle kurzerhand in einer Pressekonferenz als nichtig deklariert und damit das Problem mit den plötzlich ungültig gewordenen...
View ArticleRettet die StVO-Novelle
Am 22. April 2010 hatte ich die folgende Petition eingereicht, die eigentlich selbsterklärend ist. Zur Brisanz hilft vielleicht noch ein Posting von Dietmar Kettler. Der Text: Der Deutsche Bundestag...
View ArticleVCD kritisiert Schildergate
Zur Schildergate-Affäre hat jetzt auch der VCD Stellung genommen. Hoffentlich wird diese kritische und differenzierte Stimme gehört. Der Volltext der Pressemitteilung: Rechtsunklarheiten, Bürokratismus...
View ArticleVermutlich ein Rennradfahrer
Mir wurde von einem Ettlinger Bürger ein Artikel der Grünen auf der Fraktionen-Seite des Ettlinger Amtsblatts zugespielt. Es geht in diesem Artikel von Stadtrat Bernhard Hiemenz (siehe PDF) zuerst um...
View ArticleJahresfrist erst ab Betroffenheit
Die Jahresfrist für die Anfechtung von verkehrsrechtlichen Anordnungen, die durch Verkehrszeichen bekanntgegeben werden, gilt laut Urteil des Bundesverwaltungsgerichts von heute ab erstmaliger...
View ArticleKein Verkehrsverbot bei Straßenbahnschienen
Heute habe ich das Urteil im Rechtsstreit gegen die Stadt Rheinstetten wegen eines Verkehrsverbots für Radfahrer an einem Bahnübergang bekommen (Urteil des VGH Baden-Württemberg, 5 S 2285/09, PDF, ca....
View Article
